Finanzstaatssekretär Koschyk gemeinsam mit Militärattachés ausländischer Botschaften in der Bundesrepublik Deutschland

45 Militärattachés ausländischer Botschaften in der Bundesrepublik Deutschland waren der Einladung ins Bundesfinanzminiterium gefolgt, um sich vom Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen, Hartmut Koschyk, aus erster Hand über Deutschlands Rolle in der europäischen und internationalen Finanzpolitik informieren zu lassen.

Koschyk stellte im Eurosaal des Ministeriums die engen Zusammenhänge von Finanzen und Sicherheit deutlich heraus. Finanzkrisen können zu Wirtschaftskrisen führen, verbunden mit drängenden sozialen Problemen. Sie gefährden das Vertrauen der Menschen in die staatliche Grundordnung. Der Staat kann aufgrund fehlender Einnahmen öffentliche Leistungen nicht mehr in gewohntem Umfang erbringen, Infrastruktur verfällt. Oft sind die Auswirkungen von Finanzkrisen in den ärmsten Ländern am stärksten zu spüren und verstärken dort den Prozess des Staatsverfalls. Piraterie und Terrorismus werden begünstigt.

Die Finanzkrise des Jahres 2008 hatten das Potential, zu einer Destabilisierung politischer Systeme zu führen. Durch beherztes Eingreifen der Staatengemeinschaft ist es nicht dazu gekommen. Die G 20 sind seitdem eng zusammengerückt und haben Vereinbarungen mit globaler Reichweite getroffen, die in vielen Ländern und wichtigen Wirtschaftsräumen umgesetzt worden sind. Mit wichtigen Finanzmarktreformen wie Basel III oder der Reform der Vergütungsspraktiken wurden wichtige Schritte zur Stabilisierung der Finanzmärkt erreicht. Weitere stehen an. Auch in der europäischen Staatsschuldenkrise konnten beachtliche Fortschritte erzielt werden. Der Kerne der Krisenbewältigung ist eine Drei-Säulenstrategie, die auf Eigenanstrengungen der Krisenländer, geeignete Krisenbewältigungsmechanismen und vor allem auf Krisenprävention setzt.

Deutschland ist bei all diesen Maßnahmen vielfach als Motor und Impulsgeber vorausgegangen. Es hat allerdings keine alleinige Führungsrolle in Europa und beansprucht sie auch nicht. Wie Koschyk betonte, nimmt Deutschland allerdings seine Führungsverantwortung ernst und es nimmt sie war, jedoch stets in enger partnerschaftlicher Zusammenarbeit mit den anderen Ländern der Europäischen Union und der Eurozone.

Mit offenen Gesellschaften, demokratisch legitimierten Institutionen und rechtsstaatlichen Strukturen haben die Europäer im globalen Systemwettbewerb gute Chancen, sich auch künftig zu behaupten. Dies ist zugleich ein wichtiger sicherheitspolitischer Beitrag – nicht nur für Deutschland und Europa, sondern für die gesamte internationale Staatengemeinschaft, so Finanzstaatssekretär Koschyk.