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Parlamentarische Staatssekretär Koschyk zu Besuch beim Hauptzollamt Schweinfurt / „Spannendes Feld“: Finanzkontrolle Schwarzarbeit
23. Juni 2010
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Der Bayreuther Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen, Hartmut Koschyk, informierte sich beim Hauptzollamt Schweinfurt über die Aufgaben des Zolls in Ober- und Unterfranken. Hartmut Koschyk wurde durch den Bundestagsabgeordneten für den Wahlkreis Schweinfurt Bundesminister a.D. Michael Glos, MdB, und den Oberbürgermeister der Stadt Schweinfurt Sebastian Remelé begleitet.

In der Gesprächrunde mit den Beschäftigten des Hauptzollamts (im Bild von links nach rechts): Dr. Tino Igelmann (BMF), Oberbürgermeister Sebastian Remelé (Stadt Schweinfurt), Michael Glos (Mitglied des Bundestages), Hartmut Koschyk (Parlamentarischer Staatssekretär beim BMF), verdeckt: Dr. Horst Seelig (Präsident der Bundesfinanzdirektion Südost), Joachim Muhlert (Leiter des Hautpzollamts Schweinfurt)

Durch den Leiter des Hauptzollamts, RD Joachim Muhlert, erhielt PSt Koschyk einen Überblick über die vielfältigen Tätigkeitsfelder der Schweinfurter Zollbehörde. Ein Schwerpunktthema hierbei waren die vom zuständigen Sachgebietsleiter, Zollamtsrat Leo Mahr, näher erläuterten Aufgaben der Finanzkontrolle Schwarzarbeit. Darüber hinaus erörterten PSt Koschyk, BM a.D. Glos, OB Remelé und BFD-Präsident Dr. Seelig mit Vertretern der BIMA und des Hauptzollamts Schweinfurt die Frage der künftigen Unterbringung des Zollamts Schweinfurt – Hauptbahnhof.

Hartmut Koschyk nahm sich anschließend die Zeit zum Informationsaustausch mit den Beschäftigten des Hauptzollamts. Diskutiert wurde in der Gesprächsrunde mit allen Gästen aus Politik und Verwaltung sowie den Beschäftigten auch die Strukturentwicklung des Zolls auf regionaler Ebene. Die Hauptzollämter sichern mit ihren Zollämtern vor Ort den sicheren und reibungslosen Ablauf der Ein- und Ausfuhr von Waren, auf die eine Handels- und vor allem Exportnation wie Deutschland angewiesen ist. PSt Hartmut Koschyk hob hervor, “dass der Zoll auch in der Fläche verankert bleiben soll, damit der Dienstleistungsgedanken im Hinblick auf die Wirtschaft nicht gefährdet wird”. Nach der jüngsten Untersuchung der Weltbank ist der deutsche Zoll, nach Luxemburg und Singapur, weltweit die Nummer drei was die Abfertigungseffizienz betrifft.

Neben dieser klassisch zöllnerischen Aufgabe der Warenabfertigung stand vor allem die Bekämpfung illegaler Beschäftigung und Schwarzarbeit an diesem Tag besonders im Mittelpunkt. Mit der Teilnahme an der Prüfung einer Großbaustelle im Stadtgebiet Schweinfurt, zu der auch Pressevertreter eingeladen waren, konnte sich Hartmut Koschyk über die Aufgaben, die Arbeitsweise und die technischen Möglichkeiten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls informieren und unterstrich dabei zugleich die gesellschaftspolitische und wirtschaftliche Bedeutung dieser Aufgabe.

PSt Hartmut Koschyk beim Einsatz mit der Finanzkontrolle Schwarzarbeit, neben ihm Joachim Muhlert und Dr. Horst Seelig

Die Beschäftigten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls prüfen u. a., ob Sozialleistungen zu Unrecht bezogen wurden, erforderliche Arbeitsgenehmigungen vorliegen, ob ausländische Arbeitnehmer nicht zu ungünstigeren Arbeitsbedingungen als vergleichbare deutsche Arbeitnehmer beschäftigt werden, die Arbeitgeber ihren Meldepflichten nachkommen oder ob die Arbeitsbedingungen nach dem Arbeitnehmer-Entsendegesetz insbesondere im Hinblick auf die Mindestlohnvorschriften eingehalten werden.

Teilnahme an der Einsatz mit der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (im Bild von links nach rechts): PSt Hartmut Koschyk, Joachim Muhlert, Dr. Horst Seelig, Dr. Igelmann, Leo Mahr (im Vordergrund)

Die Arbeit der Finanzkontrolle Schwarzarbeit bezeichnete PSt Koschyk selbst als “spannendes Feld” und im Rahmen der mehrstündigen Veranstaltung unterstrich er darüber hinaus, “wie vielseitig der Zoll ist und welch wichtige Bedeutung dem Zoll als Partnner der Wirtschaft zukommt”.

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