Allgemein Für Deutschland
Parlamentarischer Staatssekretär Dr. Krings und Bundesbeauftragter Koschyk in Warschau
28. Mai 2014
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Hp Foto BA Warschau

Bundesbeauftragter Hartmut Koschyk MdB, Staatssekretär Dr. Günther Krings MdB, Staatssekretär Stanisław Huskowski und Unter-Staatssekretärin Dr. Henryka Mościcka-Dendys

Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium des Innern, Dr. Günter Krings MdB, und der Beauftragte der Bundessregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Hartmut Koschyk MdB, haben in Warschau als neue deutsche Regierungsvertreter des für Minderheiten eingerichteten „Runden Tisches“ ihren Antrittsbesuch absolviert und mit dem für Minderheitenfragen zuständigen polnischen Staatssekretär Stanisław Huskowski und der für die im Ausland lebenden Polen zuständigen Unter-Staatssekretärin im polnischen Außenministerium, Dr. Henryka Mościcka-Dendys, den Gesprächsfaden aufgenommen.

Mit Blick auf den 20. Jahrestages der Unterzeichnung des deutsch-polnischen Vertrages über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit aus dem Jahr 1991 wurde 2010 vom damaligen Aussiedler- sowie Minderheitenbeauftragten der Bundesregierung, dem Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesministerium des Innern Dr. Christoph Bergner und dem damaligen für Minderheitenfragen zuständigen polnischen Innen-Staatssekretär Tomasz Siemoniak ein sogenannter „Runder Tisch“ eingerichtet, um Fragen der Förderung der polnischstämmigen deutschen Bürger und Polen in Deutschland sowie der deutschen Minderheit in Polen im Geiste des Vertrages von 1991 zu diskutieren. Ziel des „Runden Tisches“ war eine Bestandsaufnahme über die Umsetzung des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrages sowie die Vereinbarung von konkreten Maßnahmen zur Umsetzung der Rechte der polnischstämmigen deutschen Bürger und Polen in Deutschland sowie der deutschen Minderheit in Polen, deren Vertreter auch an den Verhandlungen teilnahmen.

Am 12. Juni 2011 wurde in Warschau eine „Gemeinsame Erklärung“ unterzeichnet, in der konkrete Maßnahmen zur Förderung beider Personengruppen in Deutschland und Polen vereinbart wurden.

Bei der jetzigen Zusammenkunft vereinbarten beide Seiten, noch im Jahr 2014 in Warschau die nächste Verhandlungsrunde des „Runden Tisches“ durchzuführen. Dabei soll die Umsetzung der in der „Gemeinsamen Erklärung“ von 2011 beschlossenen Fördermaßnahmen durch beide Regierungen im Mittelpunkt stehen. Die Gespräche der vier Regierungsvertreter und weiterer Mitarbeiter beider Seiten fanden in einem sehr freundschaftlichen und konstruktiven Klima statt.

In Warschau trafen Dr. Krings und Koschyk auch mit dem Deutschen Botschafter Rolf Nikel zusammen, um sich über den aktuellen Stand der deutsch-polnischen Beziehungen auszutauschen.

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