30 Jan

CSU-Kommunalkonferenz mit Staatsminister Joachim Herrmann MdL am Samstag, 31. Januar 2015 um 10:00 Uhr in Altenplos


Die CSU im Landkreis Bayreuth lädt herzlich zur CSU-Kommunalkonferenz mit Staatsminister Joachim Herrmann MdL am Samstag, 31. Januar 2015 um 10:00 Uhr nach Altenplos (Mehrzweckhalle) ein.

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Zusammen mit den kommunalen Mandatsträgern wollen wir zusammen mit Staatsminister Joachim Herrmann über aktuelle Themen in der Kommunalpolitik sprechen und diskutieren.

Eine Teilnahme ist nur nach vorheriger Anmeldung unter bayreuth@csu-bayern.de möglich.


Geschrieben von Patrick Lindthaler am 30. Jan 2015


30 Jan

Bundesbeauftragter Koschyk trifft Minderheiten-Sachverständige des Europarates


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Die Mitglieder des Sachverständigenausschusses des Europarates zur Implementierung des Rahmenübereinkommens zum Schutz nationaler Minderheiten Sarah Burton, Vertreterin des zuständigen Sekretariats des Europarats, der Finne Eero J. Aarnio, der Armenier Grigor Badiryan sowie Neven Andjelic aus Bosnien-Herzegowina

Der Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Hartmut Koschyk MdB, ist in Berlin mit dem Sachverständigenausschuss des Europarates zur Implementierung des Rahmenübereinkommens zum Schutz nationaler Minderheiten zusammengetroffen. Zuvor hatte der Ausschuss, dem neben der Vertreterin des zuständigen Sekretariats des Europarats Sarah Burton der Finne Eero J. Aarnio, der Armenier Grigor Badiryan sowie Neven Andjelic aus Bosnien-Herzegowina angehören, Beratungen mit Vertretern der Länder Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Brandenburg, Hessen, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz durchgeführt.

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Bundesbeauftragter Koschyk mit Referatsleiterin Ulrike Adamsky-Metz (BMI)

Bundesbeauftragter Koschyk hob in seinem Redebeitrag die große Bedeutung übernationaler Vereinbarungen zum Schutze nationaler Minderheiten hervor, wie es in Europa das Rahmenübereinkommen und die ebenfalls vom Europarat verabschiedete Europäische Charta der Regional- oder Minderheitensprachen sind. Er verwies darauf, dass in Deutschland bei den jüngsten Haushaltsberatungen die Ansätze für die nationalen Minderheiten wie auch für deren Dachverband der Föderalistischen Union Europäischer Volksgruppen (FUEV) trotz des allgemeinen Haushaltsziels der „Schwarzen Null“ nicht nur gehalten, sondern teilweise sogar erhöht werden konnten.

Zum Redebeitrag von Bundesbeauftragten Koschyk gelangen Sie hier




30 Jan

Koschyk trifft Sprecher der Landsmannschaft Ostpreußen


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Der Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Hartmut Koschyk MdB, gemeinsam mit dem Sprecher der Landsmannschaft Ostpreußen, Stephan Grigat

Der Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Hartmut Koschyk MdB, ist in Berlin mit dem Sprecher der Landsmannschaft Ostpreußen, Stephan Grigat, zu einem Informations- und Gedankenaustausch zusammengetroffen. Die Landsmannschaft Ostpreußen ist die gesellschaftliche und politische Vertretung der Deutschen, die im Zweiten Weltkrieg aus der früheren preußischen Provinz Ostpreußen geflohen sind bzw. danach von dort vertrieben worden sind. Das Gebiet verteilt sich heute auf drei Staaten: Der südliche Teil mit dem Ermland und Masuren gehört zu Polen, dort gibt es auch heute noch eine starke deutsche Minderheit. Nördlich davon liegt das heute zur Russischen Föderation gehörende Gebiet Königsberg/Kaliningrad. Ganz im Norden gehört das jenseits des gleichnamigen Flusses gelegene Region Memel/Klaipeda zu Litauen.

Die Landsmannschaft Ostpreußen unterhält in der im südlichen Ostpreußen gelegenen Allenstein/Olsztyn und im litauschen Memel/Klaipeda jeweils ein Verbindungsbüro, um die noch in Ostpreußen lebenden Deutschen besser unterstützen zu können. Kulturelles Zentrum für die deutsche Minderheit im Ermland und in Masuren ist das Kopernikus-Haus in Allenstein, das vom Freistaat Bayern gefördert wird. Auch in die russische Exklave Königsberg bestehen gute Kontakte, die etwa in der regelmäßigen Organisation des Deutsch-Russischen Forums ihren Ausdruck finden. weiterlesen


Geschrieben von Thomas Konhäuser am 30. Jan 2015
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30 Jan

Koschyk: Neue griechische Regierung muss sich an Vereinbarungen halten!


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Nach den Parlamentswahlen in Griechenland hat die neue griechische Regierung von Ministerpräsident Alexis Tsipras einen „radikalen Wandel” ankündigte und von den Geldgebern in Europa einen Schuldenerlass fordert. Gleichzeitig möchte er entlassene Beamte wieder einstellen und Mindestrenten und Mindestlohn aufstocken.

Die Bundesregierung und die EU-Kommission haben die neue griechische Regierung aufgefordert, sich an die mit den Eurostaaten, der Europäischen Union und dem Internationalen Währungsfonds vereinbarten Verpflichtungen zu halten. Nur dann können weiterhin Hilfen, die in Aussicht gestellt worden sind, gegeben werden. Die europäischen Partner haben aus Solidarität Griechenland 278 Milliarden Euro an Hilfsgeldern bereitgestellt. Deshalb ist die Umsetzung der eingegangenen Abmachungen die Voraussetzung für Hilfen der EU-Staaten oder Gelder der Europäischen Zentralbank.

Ministerpräsident Tsipras ist bislang eine Antwort schuldig geblieben, wie er seine Pläne finanzieren will. Der Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Sigmar Gabriel, pocht zurecht darauf, dass Griechenland die Verpflichtungen einhält und bittet Griechenland um Fairness. Bundeswirtschaftsminister Gabriel hat Griechenland davor gewarnt, seine Verpflichtungen auf die Steuerzahler in anderen Euro-Ländern abzuwälzen. „Das kann ich keinem deutschen Arbeitnehmer erklären”, sagte Gabriel in dieser Woche bei der Vorstellung des neuen Jahreswirtschaftsberichts der Bundesregierung. Die neu gewählte Regierung müsse Verabredungen einhalten. Es kann nicht sein, dass die Bürger anderer Staaten dafür aufkommen müssen, dass Griechenland vom eingeschlagenen Reformkurs, zu dem es keine Alternativen gibt, abrückt. Bundeswirtschaftsminister Gabriel hat daher der neuen Regierung in Athen zurecht angeraten, ihre Möglichkeiten im eigenen Land zu nutzen. So kann sie gegen Korruption vorgehen, die Steuerhinterziehung bekämpfen und den aufgeblähten Beamtenapparat reformieren. Einen Erlass der von Griechenland eingegangenen Verbindlichkeiten schloss Bundeswirtschaftsminister Gabriel eindeutig aus. weiterlesen


Geschrieben von Thomas Konhäuser am 30. Jan 2015
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29 Jan

Fraunhofer-Institut bietet aktive Mitwirkung beim Deutsch-Koreanischen Forum an


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Der Vorsitzende der Deutsch-Koreanische Parlamentariergruppe des Deutschen Bundestages und Ko-Vorsitzende des Deutsch-Koreanischen Forums, Hartmut Koschyk, hat sich in Berlin mit dem Repräsentanten des Fraunhofer Instituts in der Republik Korea, Joohwan Kim und dem Leiter des Geschäftsfelds Innovative Produktionssysteme und Wertschöpfungsnetzwerke des Fraunhofer Instituts in Karlsruhe., Dr. Christoph Zanker, getroffen. Das Karlsruher Kompetenzzentrum des Fraunhofer Institut analysiert und bewertet technische und organisatorische Innovationen. Es erarbeitet zukunftsfähige Strategien mit hohem Wertschöpfungspotenzial für Unternehmen, Verbände und politische Akteure. Ein Augenmerk liegt dabei insbesondere auch auf der Sicherung des industriellen Mittelstandes in Deutschland.

Im Mittelpunkt des Gespräches stand eine aktive Mitwirkung des Fraunhofer Instituts beim 14. Deutsch-Koreanischen Forum, dessen deutscher Ko-Vorsitzender Bundesbeauftragter Koschyk ist, und das vom 15. bis 17. Juli 2015 in Rostock stattfinden wird. So soll unter Beteiligung des Fraunhofer Instituts beim kommenden Deutsch-Koreanischen Forum einer der Schwerpunkte die Entwicklung des industriellen Mittelstands in Deutschland und Korea sowie Kooperationsmöglichkeiten zwischen deutschen und koreanischen mittelständischen Unternehmen sein.

Das Deutsch-Koreanische Forum wurde im Jahr 2002 im Beisein des damaligen Bundespräsidenten Johannes Rau und des südkoreanischen Ministerpräsidenten Lee Han-dong in Seoul gegründet und tagt seitdem jährlich abwechselnd in Deutschland und Korea. Das Deutsch-Koreanische Forum führt deutsche und koreanische Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft zusammen, berät über die wichtigen Fragen der deutsch-koreanischen Beziehungen und richtet seine Empfehlung an die Regierungen beider Länder.


Geschrieben von Thomas Konhäuser am 29. Jan 2015
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29 Jan

Bundesbeauftragter Koschyk und Bundesminister Dr. Müller Koschyk treffen Botschafter der Volksrepublik China, S.E. Herrn Shi Mingde


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Der Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Hartmut Koschyk, gemeinsam mit dem Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Dr. Gerd Müller, dem außerordentlichen und bevollmächtigten Botschafter der Volksrepublik China in der Bundesrepublik Deutschland, S.E. Herrn Shi Mingde, und Botschaftsrat Weige Zhu

Der Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Hartmut Koschyk, hat gemeinsam mit dem Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Dr. Gerd Müller, den außerordentlichen und bevollmächtigten Botschafter der Volksrepublik China in der Bundesrepublik Deutschland, S.E. Herrn Shi Mingde, getroffen, um sich über aktuelle politische Fragen in den bilateralen Beziehungen auszutauschen.

Bundesminister Müller besuchte im Oktober vergangenen Jahres die VR China zu politischen Gesprächen. Bundesbeauftragter Koschyk hatte während des Peking-Aufenthalts den Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Dr. Gerd Müller, bei dessen Begegnung mit dem chinesischen Handelsminister Hucheng Gao begleitet. Dabei vereinbarten beide Minister eine Kommission mit leitenden Beamten beider Ministerien, welche Vorschläge für eine neue Ausrichtung der Zusammenarbeit beider Länder im Bereich der wirtschaftlichen Zusammenarbeit erarbeiten soll. Schwerpunkt der deutsch-chinesischen Zusammenarbeit in dieser Hinsicht sollen die Themen Klimaschutz, Welternährung und nachhaltige urbane sowie ländliche Entwicklung bilden. Bereits im Vorfeld des Besuches von Bundesminister Müller in der VR China hatte er und sein chinesischer Amtskollege bei den deutsch-chinesischen Konsultationen in Berlin ein Abkommen unterzeichnet, das eine neue Partnerschaft mit China im Bereich globaler Zukunftsherausforderungen vorsieht.

Während seines Besuches in Peking hatte Bundesbeauftragter Koschyk mit dem Vizeminister der Kommission des Chinesischen Staatsrates für nationale Minderheiten, Li Zhao, ein ausführliches Gespräch zur Minderheitenpolitik in Deutschland und der VR China geführt. Dabei diskutierte man auch das Spannungsfeld von weitreichender Teilhabe und Entfaltung nationaler Minderheiten in Staat und Gesellschaft einerseits und einem entsprechenden Loyalitätsverhältnis der Minderheiten gegenüber Staat und Gesellschaft andererseits. Zum Abschluss der Begegnung wurde ein gegenseitiger Besuchsaustausch vereinbart, um in Minderheitenfragen intensiver zusammen zu arbeiten. Es herrschte Übereinstimmung hinsichtlich der präventiven Wirkung einer umfassenden Minderheitenpolitik sowohl für ein friedliches innerstaatliches Zusammenleben als auch für ein gutnachbarschaftliches Verhältnis zwischen den Staaten, die von wechselseitigen Minderheitenfragen betroffen sind. weiterlesen


Geschrieben von Thomas Konhäuser am 29. Jan 2015
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29 Jan

Koschyk: Erwartungsgemäßer Anstieg der Arbeitslosigkeit aufgrund des Wintereinbruchs


Arbeitsmarkt

Zu den von der Bundesagentur für Arbeit für den Monat Januar 2015 bekannt gegebenen Zahlen erklärt der Bayreuther Bundestagsabgeordnete und Bundesbeauftragte für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Hartmut Koschyk:

„Laut vorliegendem Arbeitsmarktbericht stieg aufgrund des Wintereinbruchs im Januar die Zahl der Arbeitslosen erwartungsgemäß stark an. Der Leiter der Agentur für Arbeit Bayreuth-Hof, Sebastian Peine, erklärte, dass im Januar allerdings knapp 20 Prozent mehr Stellen im Bestand waren als im vergangenen Jahr. Die Arbeitslosenquote im Januar 2015 stieg um 1,1 Prozentpunkte auf 5,7 Prozent an. Sie lag jedoch 0,2 Prozentpunkte unter dem Wert des Januar 2014.

Die kalten Temperaturen ließen im Stadtgebiet Bayreuth die Arbeitslosigkeit ansteigen. Im Januar waren 2.482 Männer und Frauen arbeitslos gemeldet, 174 weniger als im Januar 2014. Die Arbeitslosenquote stieg um 0,9 Prozentpunkte auf 6,6 Prozent und lag somit 0,5 Prozentpunkte unter dem Wert des Vorjahres. Es wurden im vergangenen Monat 203 freie Arbeitsplätze gemeldet. Insgesamt waren im Januar 670 offene Stellen gemeldet, 8 Prozent mehr als im Januar 2014. Gesucht wurden laut Arbeitsmarktbericht insbesonderer Mitarbeiter für den medizinischen Gesundheitsbereich, für die Sektoren der Mechatronik, der Energie- und Elektrotechnik sowie für die Gebäude- und Versorgungstechnik, aber auch im Verkauf bestand Bedarf an qualifiziertem Personal. weiterlesen


Geschrieben von Thomas Konhäuser am 29. Jan 2015
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28 Jan

Bundesbeauftragter Koschyk und THW-Präsident Broemme: THW kann wichtigen Beitrag zur Aussiedlerintegration leisten


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Der Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Hartmut Koschyk MdB gemeinsam mit dem Präsidenten der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW), Albrecht Broemme

Der Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Hartmut Koschyk MdB und der Präsident der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW), Albrecht Broemme, sind sich einig, dass das THW in Deutschland mit seinen rund 80.000 ehrenamtlichen Mitstreitern einen wichtigen Beitrag zur Integration der nach Deutschland kommenden Spätaussiedler aus der ehemaligen Sowjetunion leistet. THW-Präsident Broemme berichtete Bundesbeauftragten Koschyk, dass zugewanderte Russlanddeutsche sich bereits ehrenamtlich im THW engagieren und somit einen wertvollen Beitrag für den Zivil- und Katastrophenschutz in Deutschland leisten. Eine Mitwirkung von russlanddeutschen Spätaussiedlern im THW stellt einen wichtigen Beitrag zu deren gesellschaftlichen Integration dar. Dies gelte besonders für jugendliche Spätaussiedler, für die das umfangreiche Jugendangebot des THW eine sinnvolle Freizeitbeschäftigung bedeutet. Bundesbeauftragter Koschyk und THW-Präsident Broemme vereinbarten weitere gezielte Anstrengungen zu unternehmen, damit russlanddeutsche Aussiedler sich in Zukunft noch stärker im THW engagieren.


Geschrieben von Thomas Konhäuser am 28. Jan 2015
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28 Jan

Koschyk trifft hochrangiges Mitglied der Koreanischen Nationalversammlung


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Der Vorsitzende der Deutsch-Koreanischen Parlamentariergruppe des Deutschen Bundestages, Bundesbeauftragter Hartmut Koschyk, gemeinsam mit dem Abgeordneten der Nationalversammlung der Republik Korea, Shim Yoon-Joe und dem Botschafter der Republik Korea in Deutschland, Kim Jae-shin

Der Vorsitzende der Deutsch-Koreanischen Parlamentariergruppe des Deutschen Bundestages, Bundesbeauftragter Hartmut Koschyk, hat sich in Berlin mit dem Abgeordneten der Nationalversammlung der Republik Korea, Shim Yoon-Joe, zu einem Gespräch getroffen. An dem Gespräch nahm auch der Botschafter der Republik Korea in Deutschland, Kim Jae-shin, teil. Shim Yoon-joe, der bereits das Amt des Vize-Außenministers der Republik Korea inne hatte und der regierenden Saenuri Partei angehört ist Mitglied des Ausschusses für Auswärtiges und Wiedervereinigung in der koreanischen Nationalversammlung. Zudem ist Abgeordneter Shim Yoob-Joe Vorsitzender des „Overseas Koreans Commitee“ der Saenuri Partei, Präsident des „South Seoul Local Council, Korea Sccout Association“ und Vizepräsident des „Yeouido Institute“. In seiner Zeit als Diplomat war er auch Botschafter Südkoreas in Österreich.

Koschyk berichtete Abgeordneten Shim Yoon-Joe über seine zurückliegende Reise nach Nordkorea im Oktober vergangenen Jahres und über die Arbeit des „Deutsch-Koreanischen Beratergremiums zu außenpolitischen Fragen der Wiedervereinigung“, das sich Ende Oktober in Seoul im Beisein der beiden Außenminister Deutschlands und Südkoreas konstituiert hat und zu dessen deutschen Ko-Vorsitzenden er von Bundesaußenminister Steinmeier berufen wurde. Bei seinem Besuch in Südkorea war er sehr beeindruckt, wie sehr das südkoreanische Außenministerium darum bemüht ist, internationale Gremien über die Lage auf der koreanischen Halbinsel zu informieren und für eine innerkoreanische Annäherung zu sensibilisieren. Auch begrüßt er es sehr, dass Vertreter des südkoreanischen Außenministeriums an der kommenden Münchner Sicherheitskonferenz teilnehmen und es ein eigenes Panel zum Thema Asien gibt. Das Deutsch-Koreanischen Beratergremiums zu außenpolitischen Fragen der Wiedervereinigung wird seine Tätigkeit im Februar in Berlin fortsetzen. weiterlesen


Geschrieben von Thomas Konhäuser am 28. Jan 2015
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27 Jan

Koschyk im Nordbayerischen Kurier: Muslime müssen Verfassung achten!


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In der heutigen Ausgabe des Nordbayerischen Kuriers äußert sich der Bayreuther CSU-Bundestagsabgeordnete zu der Frage wie er zu der Debatte steht, ob der Islam zu Deutschland gehöre wie folgt:

„Meine Position ist: Deutschland ist von der christlich-jüdischen Tradition und von der Aufklärung maßgeblich geprägt. Heute entfaltet durch den muslimischen Glauben zahlreicher Mitbürger auch der Islam seine Prägekraft in Deutschland. Dabei müssen auch die Muslime den Vorrang unserer Verfassungsordnung genauso achten wie Christen, Juden oder Angehörige anderer Religionsgemeinschaften!“


Geschrieben von Thomas Konhäuser am 27. Jan 2015
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