24 Okt

Koschyk: Deutsch-chinesische Beziehungen müssen nachhaltig ausgebaut werden


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Der VR China kommt als Wirtschaftsnation und als Handelspartner für die deutsche Wirtschaft eine stetig wachsende Bedeutung zu. Deutsche Unternehmen, gerade auch aus dem Mittelstand, haben China längst als Produktions- und zunehmend als Forschungsstandort entdeckt, gleichzeitig ist das Land der Mitte ein riesiger Absatzmarkt.

Ich selbst besuchte in der vergangenen Woche Peking und konnte mich erneut davon überzeugen, dass seit der Aufnahme diplomatischer Beziehungen im Jahr 1972 die deutsch-chinesischen Beziehungen sich in den zurückliegenden 40 Jahren zu großer Vielfalt, beachtlicher Dichte und zunehmender politischer Substanz entwickelt haben.

China ist der wichtigste Wirtschaftspartner Deutschlands in Asien und Deutschland ist Chinas wichtigster Handelspartner in Europa, das heißt: der stabilen Kooperation zwischen den beiden stark exportorientierten Volkswirtschaften kommt große Bedeutung zu. China sieht Deutschland aber nicht nur wirtschaftlich, sondern auch politisch als sein „Tor nach Europa”. Dynamische Handelsbeziehungen, Investitionen, Umweltzusammenarbeit, kultur- und wissenschaftspolitische Zusammenarbeit und intensiver hochrangiger Besucheraustausch prägen die Beziehungen. So besuchte Premierminister Li Keqiang Deutschland bereits im Rahmen seiner ersten Auslandsreise im Mai 2013. Aus diesem Anlass eröffnete er auch zusammen mit Bundeskanzlerin Merkel das Jahr der deutschen Sprache in China und der chinesischen Sprache in Deutschland. Im März 2014 stattete Xi Jinping Deutschland im Rahmen seiner ersten Europareise als Staatspräsident einen Staatsbesuch ab. Bundeskanzlerin Merkel führte ihrerseits im Juli dieses Jahres politische Gespräche in Peking und Chengdu. weiterlesen


Geschrieben von Thomas Konhäuser am 24. Okt 2014
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24 Okt

Koschyk besucht Nordkorea


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Auf Einladung der Obersten Volksversammlung der Demokratischen Volksrepublik Korea wird der Vorsitzende der Deutsch-Koreanischen Parlamentariergruppe des Deutschen Bundestages, Hartmut Koschyk MdB, vom 24. bis 29. Oktober 2014 Nordkorea besuchen, um dort wichtige politische Gespräche zu führen.

Vorgesehen sind Begegnungen mit dem Vorsitzenden der Koreanisch-Deutschen Arbeitsgruppe der Obersten Volksversammlung Nordkoreas, dem Präsidenten der Obersten Volksversammlung, dem Vizeaußenminister und dem Leiter der Internationalen Abteilung des Zentralkomitees der Partei der Arbeit Nordkoreas.

Gemeinsam mit dem Repräsentanten der Hanns-Seidel-Stiftung in Korea, Herrn Dr. Bernhard Seliger, wird Koschyk das Projekt der Hans-Seidel-Stiftung in Anbyon zur Wiederherstellung des Lebensraums für Kraniche besuchen. Geplant ist auch die Besichtigung eines von der EU finanziell geförderten Landwirtschaftsprojektes sowie der Landwirtschafts-Hochschule in Wonsan.

In Pjöngjang wird Koschyk die Jangchung-Kirche besuchen und ein Gespräch mit Vertretern der einzigen katholischen Kirchengemeinde in Pjöngjang führen.

Gemeinsam mit dem deutschen Gründungsvorstand des Vereins „ZUSAMMEN –Bildungszentrum für gehörlose, blinde und nichtbehinderte Kinder in Nordkorea Hamhung e.V.“, dem Deutschen Robert Grund, wird Koschyk mit gehörlosen Kindern und Jugendlichen und Vertretern der nordkoreanischen Vereinigung für den Schutz der Behinderten (Korean Federation for the Protection of the Disabled – KFPD) in Pjöngjang zusammentreffen und das Gesundheitszentrum für Behinderte in Pjöngjang besuchen. Robert Grund, der selbst von Geburt an gehörlos ist, engagiert sich seit Jahren in beeindruckender Weise für die Verbesserung der Lebensbedingungen gehörloser Kinder und Jugendlicher in Nordkorea.

Bei seinem Besuch in Nordkorea wird Koschyk vom Deutschen Botschafter in Pjöngjang, Dr. Thomas Schäfer begleitet.


Geschrieben von Thomas Konhäuser am 24. Okt 2014
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23 Okt

Bundesminister Dr. Gerd Müller will Zusammenarbeit mit China im Bereich wirtschaftlicher Zusammenarbeit auf neue Grundlage stellen


HP Bundesbeauftragter Hartmut Koschyk, Alexander Birle, Bundesminister Dr. Gerd Müller, Dr. Gerhard Wahlers, Botschafter Michael Claus, Thomas Awe

 Bundesbeauftragter Hartmut Koschyk MdB, Alexander Birle, Leiter des Büros der Hanns-Seidel-Stiftung Peking, Bundesminister Dr. Gerd Müller MdB, Dr. Gerhard Wahlers, stellv. Generalsekretär der Konrad Adenauer Stiftung, Botschafter Michael Claus und Thomas Awe, Leiter der Konrad-Adenauer-Stiftung in der VR China

Bundesminister Dr. Gerd Müller will Zusammenarbeit mit China im Bereich wirtschaftlicher Zusammenarbeit auf neue Grundlage stellen – Beitrag der Politischen Stiftungen für die Entwicklung Chinas gewürdigt

Bundesbeauftragter Hartmut Koschyk hat während seines Peking-Aufenthalts den Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit, Dr. Gerd Müller, bei dessen Begegnung mit dem chinesischen Handelsminister Hucheng Gao begleitet. Dabei vereinbarten beide Minister eine Kommission mit leitenden Beamten beider Ministerien, welche Vorschläge für eine neue Ausrichtung der Zusammenarbeit beider Länder im Bereich der wirtschaftlichen Zusammenarbeit erarbeiten soll.

Schwerpunkt der deutsch-chinesischen Zusammenarbeit in dieser Hinsicht sollen die Themen Klimaschutz, Welternährung und nachhaltige urbane sowie ländliche Entwicklung bilden. Vor der Begegnung mit dem chinesischen Handelsminister Gao hatte sich Bundesminister Müller vor Altstipendiaten der Politischen Stiftungen in Peking, aber auch vor Studenten aus afrikanischen Ländern für eine stärkere Zusammenarbeit zwischen Deutschland und China bei der Erreichung der Milleniumsziele ausgesprochen. Auch im Hinblick auf die Herausbildung nachhaltiger Regierungsstrukturen (Good Governance) gerade auf dem afrikanischen könnten Deutschland und China enger zusammenwirken. Bundesminister Dr. Müller nutzte seinen Peking-Aufenthalt für einen Meinungsaustausch mit den Vertretern der Politischen Stiftungen in der VR China, denen er für ihre zum Teil bereits seit Jahrzehnten geleisteten Beitrag für die Entwicklung des Landes dankte. Auch Bundesbeauftragter Koschyk hatte mit Unterstützung der Pekinger Büros der Konrad-Adenauer-Stiftung und der Hanns-Seidel-Stiftung während seines Peking-Aufenthalts wichtige politische Dialogveranstaltungen durchgeführt.


Geschrieben von Thomas Konhäuser am 23. Okt 2014
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23 Okt

Diskussion über Rechtsstaat-Entwicklung, Menschen- und Minderheitenrechte an der Zentralen Parteihochschule der KP Chinas in Peking


Alexander Birle, Leiter des Büros der Hanns-Seidel-Stiftung Peking, Hartmut Koschyk, Frau Prof. Xiaoling Zhang, Frau Prof. Yajin Wang in der Zentralen Parteihochschule der KP Chinas

Alexander Birle, Leiter des Büros der Hanns-Seidel-Stiftung Peking, Bundesbeauftragter Hartmut-Koschyk MdB, Frau-Prof.-Xiaoling Zhang und Frau Prof. Yajin Wang in der Zentralen Parteihochschule der KP Chinas

Der Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Hartmut Koschyk MdB, hat mit Rechtswissenschaftlerinnen der Zentralen Parteihochschule der KP Chinas in Peking einen intensive Diskussion über die Rechtsstaats-Entwicklung sowie die Lage der Menschen- und Minderheitenrechte in der Volksrepublik China geführt. Den Meinungsaustausch hatte der Leiter der Repräsentanz der Hanns-Seidel-Stiftung in Peking, Alexander Birle vermittelt. Seit 1999 arbeitet die Hanns-Seidel-Stiftung mit der Zentralen Parteihochschule der KP Chinas in Peking zusammen, wobei in den letzten Jahren die Themen Rechtsstaatlichkeit, Sozialpolitik, Bildung und die Entwicklung ländlicher Räume im Mittelpunkt der Zusammenarbeit stehen.

Hartmut Koschyk im Gespräch mit Frau Prof. Xiaoling Zhang, der stv. Leiterin der Abteilung für Recht und Politik der Zentralen Parteihochschule der KPK Chinas

Bundesbeauftragter Hartmut Koschyk MdB im Gespräch mit Frau Prof. Xiaoling Zhang, der stv. Leiterin der Abteilung für Recht und Politik der Zentralen Parteihochschule der KP Chinas

Die stv. Abteilungsleiterin für Politik und Recht, Frau Prof. Xiaoling Zhang und die Rechtswissenschaftlerin Frau Prof. Yajin Wang erläuterten Koschyk die Auswirkungen der Beratungen der vierten Plenarsitzung des 18. Zentralkomitees der KP Chinas für die Rechtsstaats-Entwicklung sowie die Verbesserung der Rechtssituation des Bürgers gegenüber Verwaltung und Justiz. Beide Wissenschaftlerinnen betonten dabei die Notwendigkeit einer effektiven Umsetzung der getroffenen Beschlüsse, die zu mehr Rechtssicherheit, Bürgerbeteiligung und demokratischer Entwicklung in der VR China führen sollen. In die Beratungen und Beschlüsse des ZK-Plenums seien auch entsprechende Vorschläge der Zentralen Parteihochschule eingeflossen. Die Zentrale Parteihochschule werde auch bei der Umsetzung dieser Beschlüsse und der Schulung der zuständigen Parteimitarbeiter eine entscheidende Rolle spielen. Frau Prof. Xiaoling Zhang informierte Koschyk über die Tätigkeit der Zentralen Parteihochschule, was Forschung und Lehre im Bereich des Minderheitenrechtes anbelangt und verwies dabei auf ihre eigenen jüngsten Forschungsergebnisse in der Autonomen Region Tibet. Frau Prof. Zhang betonte die Bedeutung der Bildungsteilhabe von Angehörigen ethnischer Minderheiten als entscheidender Voraussetzung für die Identitätswahrung und Entfaltungsmöglichkeiten ethnischer Minderheiten. Bundesbeauftragter Koschyk berichtete über die mit Vizeminister Li Zhao von der Kommission für nationale Minderheiten des chinesischen Staatsrates vereinbarte verstärkte Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Minderheitenpolitik. In diesem Zusammenhang regte Koschyk auch einen minderheitenrechtlichen Dialog mit der Zentralen Parteihochschule der KP Chinas an, eventuell auch in Form eines Austausches von Minderheitenrechts-Experten beider Länder.


Geschrieben von Thomas Konhäuser am 23. Okt 2014
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22 Okt

Stärkung der Deutsch-Chinesischen Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Minderheitenpolitik vereinbart


HP Gespräch mit Vertretern der Kommission des Staatsrates für Nationale Minderheiten

Gespräch mit Vertretern der Kommission des Staatsrates für Nationale Minderheiten: Wang Ping, stv. Abteilungsleiter für Recht und Politik, Susanne Aschi- Glesius, Deutsche Botschaft Peking, Bundesbeauftragter Hartmut Koschyk MdB, Vizeminister Li Zhao, stv. Vorsitzender der Staatsratskommission, Zhang Quing An, stv. Abteilungsleiter für internationale Beziehungen 

Deutschland und China wollen auf dem Gebiet der Minderheitenpolitik enger zusammenarbeiten. Dies ist das Ergebnis einer ausführlichen Begegnung des Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Hartmut Koschyk MdB, mit dem Vizeminister der Kommission des Chinesischen Staatsrates für nationale Minderheiten Li Zhao. Koschyk war im Pekinger Kulturpalast für nationale Minderheiten mit Vizeminister Li Zhao zusammengetroffen, der vor seinem jetzigen Amt von 2008 bis 2013 stv. Vorsitzender der Autonomen Region Tibet gewesen ist. Koschyk und Li Zhao vermittelten einen jeweiligen Überblick hinsichtlich der Minderheitensituation und Minderheitenpolitik in beiden Ländern, wobei sowohl Parallelen als auch Unterschiede erkennbar waren. So verfügt die VR China über 55 ethnische Minderheiten neben der hanchinesischen Mehrheitsbevölkerung. In Deutschland sind 4 nationale Minderheiten und die Sprechergruppe der Niederdeutschen anerkannt. Die chinesische Minderheitenpolitik ist von den Verfassungs- und Gesetzesvorgaben der VR China bestimmt, die deutsche Minderheitenpolitik basiert auf den Vorgaben der zwei minderheitenrechtlichen Vereinbarungen des Europarates, deren Einhaltung von den zuständigen Institutionen des Europarates überwacht wird. Übereinstimmungen gibt es in den Förderinstrumenten, was die Wahrung von Sprache, Kultur und Traditionen nationaler Minderheiten in beiden Staaten anbelangt. In China gibt es eine sehr ausgeprägte und lange Tradition der Erforschung der angestammten ethnischen Minderheiten, in Deutschland ist dieser Forschungsbereich eher bescheiden entwickelt.

Koschyk und Li Zhao diskutierten auch das Spannungsfeld von weitreichender Teilhabe und Entfaltung nationaler Minderheiten in Staat und Gesellschaft einerseits und einem entsprechenden Loyalitätsverhältnis der Minderheiten gegenüber Staat und Gesellschaft andererseits. Zum Abschluss der Begegnung wurde ein gegenseitiger Besuchsaustausch vereinbart, um in Minderheitenfragen intensiver zusammen zu arbeiten. Es herrschte Übereinstimmung hinsichtlich der präventiven Wirkung einer umfassenden Minderheitenpolitik sowohl für ein friedliches innerstaatliches Zusammenleben als auch für ein gutnachbarschaftliches Verhältnis zwischen den Staaten, die von wechselseitigen Minderheitenfragen betroffen sind.


Geschrieben von Thomas Konhäuser am 22. Okt 2014
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21 Okt

Lage auf der koreanischen Halbinsel im Focus der ersten politischen Gespräche Koschyks in Peking


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Dr. Georg Schulze-Zumkley, Deutsche Botschaft Peking, Huang Yihua, stellv. Generaldirektorin der Internationalen Abteilung der KPK Chinas, Bundesbeauftragter Hartmut Koschyk MdB, Sun Shouliang, stv. Abteilungsdirektor der Internationalen Abteilung der KPK Chinas

Die aktuelle Lage auf der koreanischen Halbinsel bildete den Schwerpunkt des Auftakts der politischen Gespräche von Hartmut Koschyk in Peking.

Mit Korea- und Deutschlandexperten der Internationalen Abteilung der KP Chinas erörterte Koschyk ausführlich mögliche Schlussfolgerungen der Reisediplomatie hochrangiger nordkoreanischer Vertreter sowohl nach Südkorea als auch nach Europa und insbesondere Deutschland. Man war sich einig, dass alle Bestrebungen, den innerkoreanischen Dialog wieder in Gang zu bringen, zu begrüßen sind und von chinesischer und deutscher Seite bestmöglichst unterstützt werden sollten.

HP Michael Clauss, Deutscher Botschafter in Peking

Bundesbeauftragter Hartmut Koschyk MdB gemeinsam mit Michael Clauss, Deutscher Botschafter in Peking

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Geschrieben von Thomas Konhäuser am 21. Okt 2014
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20 Okt

Marienbader Gespräche zum Thema „Die gemeinsame Geschichte: Trennt oder verbindet sie?“


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Foto: Nadira Hurnaus

Unter dem Tagungsthema „Die gemeinsame Geschichte: Trennt oder verbindet sie?“ veranstaltete der Sudetendeutsche Rat in Marienbad erneut die sogenannten „Marienbader Gespräche“ Anwesend war auch der Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Hartmut Koschyk MdB.

Bundesbeauftragter Koschyk erklärte, dass es in Deutschland gebe es vier anerkannte Minderheiten: Sorben, Dänen, Friesen und deutsche Roma und Sinti gebe. Zu den geschützten Sprachen zähle Niederdeutsch. „Wir müssen Vorbild sein für die Behandlung deutscher Minderheiten in anderen EU-Ländern.“

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Steffen Hörtler, Geschäftsführendes Präsidiumsmitglied des Sudetendeutschen, Rates, Christa Naaß, Generalsekretärin, und Hartmut Koschyk MdB, Bundesbeauftragter für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten (Foto: Nadira Hurnaus)

Wichtig sei die konzeptionelle Weiterentwicklung des Minderheitenschutzes. Eine Studie belege die gute Integration in Deutschland. Prominente Beispiele seien die Rußlanddeutsche Helene Fischer, der Siebenbürger Peter Maffay, beides Musiker, sowie Herta Müller aus dem rumänischen Banat und der sudetendeutsche Peter Grünberg, beide Nobelpreisträger.

Ein Netzwerk für die Unterstützung der deutschen Minderheit in Mittelosteuropa und in den GUS-Staaten böten das Innenministerium, das Auswärtige Amt und die Bundesbeauftragte für Kultur und Medien. Ein Schwerpunkt liege auf der Selbstorganisation, die beispielsweise mit Begegnungszentren und günstigen Krediten für kleine Wirtschaftsprojekte gefördert werde. Alles geschehe in enger Abstimmung: „Nichts für die Minderheiten ohne die Minderheiten.“ Seit Anfang der neunziger Jahre bestehe die Möglichkeit des Dialogs mit den Heimatverbliebenen. Mittel des Innenministeriums habe Gesprächsforen und verständigungspolitische Maßnahmen gefördert. Mittlerweile werde Trennendes und Verbindendes diskutiert wie nie zuvor.

Minderheitenpolitik brauche Empathie, und die Minderheiten bräuchten eine positive Diskriminierung. Wichtig sei der Schutz der deutschen Kultur und nicht der deutschen Unkultur. Deshalb unterstütze die Bundesregierung die verbliebenen und die vertriebenen Sudetendeutschen als Brückenbauer zwischen Deutschland und der Tschechischen Republik.

Den vollständigen Artikel von Nadira Hurnaus in der Sudetendeutschen Zeitung finden Sie hier.


Geschrieben von Thomas Konhäuser am 20. Okt 2014
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19 Okt

Koschyk zu politischen Gesprächen in der VR China


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Der Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten und Vorsitzende der Deutsch-Koreanischen Parlamentariergruppe des Deutschen Bundestages, Hartmut Koschyk MdB wird in der kommenden Woche zu politischen Gesprächen nach Peking und Shenyang in der VR China reisen.

In Peking wird Koschyk sich mit dem Präsidenten von Asia World Network, Uwe Kräuter über die Medienlandschaft in der VR China austauschen. Mit Andreas Landwehr, langjähriger dpa-Korrespondent in Peking sowie Frank Sieren, Korrespondent des “Handelsblatt” und Autor mehrerer Bücher über China wird Koschyk die aktuelle politische Lage in der VR China erörtern. Bei Florian Schmied, Managing Director der Euro Invest AG, wird sich Koschyk über Chinas neuen Urbanisierungstrend informieren. Mit dem deutschen Botschafter in Peking, Michael Clauss und weiteren Botschaftsmitarbeitern wird Koschyk den Stand der deutsch-chineschen Beziehungen diskutieren.

Geplant sind weitere Fachgespräche mit Vertretern des chinesischen Außenministeriums und der Internationalen Abteilung des Zentralkomitees der KP China zur politischen Lage auf der koreanischen Halbinsel und in Nordostasien. Auch wird Koschyk mit Vertretern der Kommission des Staatsrates für Nationale Minderheiten zusammentreffen und sich über Fragen der Minderheitenpolitik austauschen.

In Shenyang wird Koschyk deutsche und chinesische Industrieunternehmen besichtigen und mit dem stv. Generalsekretär der Konrad-Adenauer-Stiftung Gerhard Wahlers und dem Leiter des Büros der Konrad-Adenauer-Stiftung in Peking, Thomas
Awe, am Symposium der Konrad-Adenauer-Stiftung und der Chinesischen Freundschaftsgesellschaft mit dem Ausland zum Thema „Chinas neue Urbanisierung – Chancen für die deutsch-chinesische Wirtschaftskooperation“ teilnehmen und über die Herausforderungen der Urbanisierung in Deutschland referieren. Ebenfalls wird Koschyk in Shenyang politische Gespräche mit Vertretern der Provinzregierung Liaoning führen.


Geschrieben von Thomas Konhäuser am 19. Okt 2014
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18 Okt

Bundesbeauftragter Koschyk bei 18. Tagen der russlanddeutschen Kultur in Berlin


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Von 27. September bis 14. November veranstaltet die Landsmannschaft der Deutschen aus Russland e. V. Landesgruppe Berlin-Brandenburg 18. Tage der russlanddeutschen Kultur in Berlin. Das vielfältige Programm der Kulturtage beinhaltet Ausstellungen, Konzerte, Vorträge und literarische Lesungen, welche an verschiedenen Veranstaltungsorten in Berlin.

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Auf der heutigen Großveranstaltung im Rahmen der 18. Tage der russlanddeutschen Kultur in Berlin ist auch der Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Hartmut Koschyk MdB, zugegen.

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In seinem Grußwort erkläret Bundesbeauftragter Koschyk, dass die Deutschen aus Russland und den anderen Nachfolgestaaten der ehemaligen Sowjetunion insbesondere über ihre Landsmannschaft einen unersetzbaren Beitrag zum Erhalt, zur Pflege und zur Weiterentwicklung ihres geschichtlichen und kulturellen Erbes leisten. Die Bundesregierung unterstützt dieses durch die institutionelle Förderung wissenschaftlicher Einrichtung wie beispielsweise des Bundesinstituts für Geschichte und Kultur Osteuropas in Oldenburg oder des Lüneburger Instituts für Kultur und Geschichte der Deutschen in Nordosteuropa.

Zum Grußwort von Bundesbeauftragten Koschyk gelangen Sie hier.

In Schladen findet heute zeitgleich das Kulturfestival der Niedersächsichen Landesgruppe der Landsmannschaft der Deutschen aus Russland statt.

Zu diesem Anlass sendet der Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Hartmut Koschyk MdB sein persönliches schriftliches Grußwort, das Sie hier herunterladen können.

Weiterführende Informationen zu den 18. Tagen der russlanddeutschen Kultur in Berlin finden Sie hier.


Geschrieben von Thomas Konhäuser am 18. Okt 2014
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