Koschyk unterwegs

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Kommunen erhalten beim Investitionsprogramm größeren Gestaltungsrahmen!

22. Mai 2015

Der Deutsche Bundestag hat in dieser Woche den Nachtragshaushalt 2015 und das Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen beschlossen. Mit Verabschiedung des Nachtragshaushaltes 2015 und des Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen hat der Bundestag einen weiteren Schritt zur Stärkung der Kommunen in Deutschland und auch in unserer Region vollzogen. Besonders erfreulich ist, […]

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Koschyk: 10-Milliarden-Euro Investitionsoffensive / Zusätzliche Unterstützung der Kommunen

Thomas Konhäuser

6. März 2015

Kommunalfinanzen, Kommunen

Koschyk: 10-Milliarden-Euro Investitionsoffensive / Zusätzliche Unterstützung der Kommunen

Anfang November 2014 hat Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble zusätzliche öffentliche Investitionen in Höhe von 10 Mrd. Euro für die Jahre 2016 bis 2018 angekündigt. Diese zusätzlichen Investitionsmöglichkeiten sind das Ergebnis der erfolgreichen wachstumsfreundlichen Konsolidierung der unionsgeführten Bundesregierung der vergangenen Jahre. Die Bundesregierung hat sich in dieser Woche über die Verteilung dieser 10 Mrd. Euro verständigt und den Kommunen weitere 5 Mrd. Euro zur Verfügung gestellt.

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Finanzstaatssekretär Koschyk: Koalitionsvertrag unterstreicht bundespolitische Bedeutung der kommunalen Belange

Thomas Konhäuser

29. November 2013

Kommunalfinanzen, Kommunalpolitik

CDU, CSU und SPD haben in dieser Woche ihr Koalitionsverhandlungen abgeschlossen. Der Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD zeigt sehr deutlich, dass die Kommunalinteressen in einer unionsgeführten Bundesregierung weiterhin in guten Händen sind. Der Koalitionsvertrag unterstreicht die intensiven Wechselwirkungen der Bundespolitik auf kommunale Belange. Wie ein roter Faden ziehen sich die direkten und indirekten Auswirkungen […]

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Schuldenabbau kommt auf allen Ebenen weiter voran – Auch Kernhaushalte der Kommunen weisen deutlich geringeres Finanzierungsdefizit auf!

Thomas Konhäuser

27. September 2013

Kommunalfinanzen, Schuldenabbau

Deutschland ist es im ersten Halbjahr 2013 gelungen die Staatsschulden weiter zu senken. Diese Schuldensenkung erfolgte nicht nur in Relation zum Bruttoinlandsprodukt, sondern auch absolut. Das Statistische Bundesamt teilte in dieser Woche mit, dass die Schulden von Bund, Ländern und Gemeinden im ersten Halbjahr um gut 34 Milliarden Euro gesunken sind. Die Schulden des Bundes […]

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Koschyk: „Kommunalfreundliche Politik der Bundesregierung zahlt sich milliardenschwer für die Kommunen aus“

Thomas Konhäuser

3. Mai 2013

Kommunalfinanzen

Die Fraktionen von CDU/CSU und FDP haben der Bundesregierung eine Große Anfrage zur „Lage der Kommunen in der Bundesrepublik Deutschland“ vorgelegt. In ihrer Antwort stellt die Bundesregierung sehr ausführlich ihre kommunalfreundliche Politik in verschiedenen Bereichen dar. Es zeigt sich: Die Politik der Bundesregierung hat verteilt über nahezu alle Politikbereiche entscheidend zur Stärkung der Kommunen und […]

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